Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop
„SATBERLIN“
1. Geltung
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage
für sämtliche zwischen SATBERLIN, Inhaber: Czeslaw Kuzbinski (fortan:
„SATBERLIN“), Leibnizstr. 96, 10625 Berlin, und deren Kunden über den
Online-Shop „www.sat-berlin.de“ / „www.satberlin.de“ begründeten
Rechtsverhältnisse dar.
1.2. Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.sat-berlin.de“ /
„www.satberlin.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung abrufbar.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot
von SATBERLIN. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, SATBERLIN
ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
2.2. Durch Anklicken des Buttons [Bestellung bestätigen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der oben aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erhalten Sie per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.
3. Widerrufsrecht
3.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh-rung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehren-den Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an:
- per Post -
SATBERLIN GmbH
Geschäftsführer C. Kuzbinski
Nordhauser Str. 26
10589 Berlin
- oder per Fax an -
030 4655199
- oder per Email an -
E-Mail: shop@satberlin.de
3.2. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzu-gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zu-rückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prü-fung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inge-brauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beein-trächtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen er-füllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
3.3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind oder
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preisangaben im Online-Shop SATBERLIN sind Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer.
Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem
Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link
Versandkosten abrufbar.
4.2. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der SATBERLIN
behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu
ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des SATBERLIN ein
abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst
mit gesonderter Annahmeerklärung des Kunden zustande kommt.
4.3. Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Lieferung fällig.
5. Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr von SATBERLIN. Die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit
Übergabe an den Kunden auf diesen über.
5.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum
von SATBERLIN.
6. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
6.1. Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.
6.2. Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, sofern sie nicht
auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht
nur bis zur Höhe seiner Forderung ausüben.
8. Pay TV
Keine Haftung
für Sendeausfälle oder Sendeeinstellung durch den Programmveranstalter!
Jugendschutzvorschriften sind unbedingt zu beachten! Preis- und technische
änderungen, sowie Lieferfähigkeit vorbehalten.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der
Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser
Rechtswahl unberührt.
9.2. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt
dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen.
9.3 Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien
Im Lieferumfang vieler Elektrogeräte befinden sich Batterien, die z.B. zum
Betrieb von Fernbedienungen verwendet werden. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb
dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung
verpflichtet, unsere Kunden auf diese Verordnung hinzuweisen. Bitte entsorgen
Sie die verbrauchten Batterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben (siehe BattV
§7), kostenlos an einer kommunalen Sammelstelle, oder geben Sie diese im Handel
vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung über den Hausmüll ist ausdrücklich
verboten und gefährdet unsere Umwelt. Von uns erhaltene Batterien können Sie
uns unentgeltlich zurückgeben, oder ausreichend frankiert per Post
zurückschicken.
Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus:
Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber
Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Elektrogeräten
Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten sind gesetzlich dazu
verpflichtet, in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen.
Auch ist der Vertrieb von Elektrogeräten nur noch zulässig, wenn deren
Hersteller offiziell registriert sind. Als Händler sind wir gesetzlich
verpflichtet, Sie hiermit zu informieren, dass Elektrogeräte nicht als
unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln
und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme für Elektrogeräte zu
entsorgen sind. Elektrogeräte, die von dieser Regelung betroffen sind, sind mit
einem Symbol (durchgestrichene Mülltonne) gekennzeichnet.
10. Jugendschutz
Jugendschutz wird bei uns großgeschrieben - Verkauf nur an Personen über 18
Jahre! Es wird bei der Lieferung geprüft ob der Empfänger 18 Jahre alt und
somit empfangsberechtigt ist. Erst nach Vorlage des Personalausweises und
Überprüfung der Volljährigkeit wird das Paket übergeben. Alle Sendungen werden
in einer neutralen, braunen und wattierten Verpackung verschickt. Der jeweilige
Inhalt ist nicht aufgedruckt oder sichtbar.
11. Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei.











